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10.06.2015 Auswärtiges — Antwort — hib 290/2015

5,5 Millionen Euro für Osteuropa-Institut

Berlin: (hib/AHE) Das geplante Deutsche Institut für Russland- und Osteuropaforschung soll einen Beitrag dazu leisten, „die weithin anerkannte Lücke an empirisch fundierter regionalwissenschaftlicher Forschung zu Russland und dem postsowjetischen Raum“ zu schließen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5035) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/4884) schreibt, sei fundiertes Wissen über aktuelle gesellschaftliche, ökonomische und politische Dynamiken in Russland und im postsowjetischen Raum seit Ende des Kalten Kriegs gerade in Deutschland zurückgegangen -„trotz der strategischen Bedeutung dieses Raums für Deutschland und die EU“. Während die historische Forschung zu Russland und Osteuropa noch vergleichsweise gut ausgestattet sei, gebe es vor allem in den Bereichen Soziologie, Wirtschaftswissenschaften und Politologie erhebliche Lücken. „Durch die Ukraine-Krise und angesichts der Unwägbarkeiten in unserem Verhältnis zu Russland ist die Stärkung von anwendungsbezogener Regionalexpertise besonders dringlich geworden.“

Der geographische Fokus des geplanten Instituts solle auf Russland, den Ländern der Östlichen Partnerschaft, dem südlichen Kaukasus sowie Zentralasien legen. „Inhaltlich sollen bisher vernachlässigte Themen systematischer bearbeitet werden, wie zum Beispiel gesellschaftliche Veränderungen und geistige Strömungen in der Region, wirtschaftliche Dynamiken, Entwicklungen bei Innovation, Wissenschaft und Bildung

oder der Wandel von Öffentlichkeit im Zeitalter digitaler Medien“, heißt es in der Antwort weiter. Die Neugründung solle bereits vorhandene Kompetenz ergänzen und verstärken und sich ausdrücklich nicht als Konkurrenz zu Einrichtungen wie der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) oder universitären Lehrstühlen mit Fokus Osteuropa verstehen.

Das in privater Trägerschaft geplante Institut soll nach Vorstellungen der Bundesregierung seinen Sitz in Berlin haben, das Konzept sehe einen Personalbedarf von 15 wissenschaftlichen Mitarbeitern, fünf Mitarbeitern im Bereich Kommunikation und sechs im Bereich Verwaltung vor. Die Stelle der Institutsleiterin oder des Institutsleiters soll international ausgeschrieben werden. Bis zum Jahr 2017 stünden voraussichtlich 5,5 Millionen Euro für Zuwendungen im Einzelplan des Auswärtigen Amtes zur Verfügung (500.000 Euro für die Aufbauphase im Jahr 2015 und jeweils 2,5 Millionen Euro in den Jahren 2016 und 2017).

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